Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen Früh Shop

1.       Geltungsbereich
 
1.1     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „Geschäftsbedingungen“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Cölner Hofbräu P. Josef Früh KG, Am Hof 12 – 18, 50667 Köln (im Folgenden: „Früh“) und deren Kunden in Bezug auf den Erwerb und die Lieferung von Waren aus dem Online Shop von Früh (im Folgenden: „Waren“).
 
1.2     Durch die Bestellung von Waren erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden von Früh nicht anerkannt.
 
1.3     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Bestellformular können jederzeit auf der Webseite von Früh eingesehen und abgerufen werden.
 
2.       Angebot, Bestellungen, Vertragsschluss
 
2.1     Die Angebote von Früh im Online Shop sind freibleibend und stellen allein eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits ein verbindliches Angebot auf Vertragsabschluss abzugeben. Sie richten sich nicht an Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
 
2.2     Der Kunde gibt ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages durch die Bestellung von Waren aus dem Online Shop von Früh ab. Bestellungen können entweder telefonisch unter 0651/ 995696-17 (werktags von 8:00 bis 18:00 Uhr), per Fax unter 0651/ 995696-28 oder per Internet unter www.frueh-shop.de erfolgen.
 
2.3     Bestellbestätigung von Früh oder deren Erfüllungsgehilfen per E-Mail enthalten keine Annahmeerklärung, d.h. durch sie kommt ein Kaufvertrag noch nicht zustande. Das Vertragsangebot des Kunden wird erst durch eine Lieferbestätigung per E-Mail angenommen oder – sofern eine Lieferbestätigung nicht erfolgt – durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
 
2.4     Früh behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit einer Ware eine in Preis und Qualität gleichwertige Leistung zu erbringen oder – wenn ein Vertrag bereits zustande gekommen ist – vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist nicht verpflichtet, eine gleichwertige Leistung als Erfüllung anzuerkennen.
 
3.       Widerrufsrecht
 
3.1     Der Kunde kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenerklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, E-Mail oder Fax) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Zwei-Wochen-Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform oder auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail), jedoch nicht vor dem Eingang der Ware bei dem Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. die rechtzeitige Rücksendung der Ware an die unter Ziffer 3.2. genannte Anschrift.
 
3.2     Der Widerruf ist zu richten an
per Brief oder Rücksendung der Ware:
Früh Shop,
c/o AZ-Logistic GmbH,
Auf dem Adler 5,
54293 Trier
 
per E-Mail:
info@frueh-shop.de
per Telefax:
0651-99569628
 
3.3     Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseitig empfangenen Leistungen alsbald zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist er insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
 
Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.
 
4.       Lieferungen und Lieferstörungen
 
4.1     Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen die Lieferungen durch die Firma AZ-Logistic GmbH ab Lager Trier an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
 
4.2     Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird eine Versandkostenpauschale ab 5,50 EUR pro Lieferung erhoben; bei einer Versendung per Nachnahme zusätzliche eine Nachnahmegebühr in Höhe von 6,50 €. Für Lieferungen in das Ausland werden die Versandkosten nach Gewicht berechnet. Eventuell anfallende Sonderverpackungen oder Zollgebühren werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
 
4.3     Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. In der Regel erfolgt die Lieferung – Warenbestand vorausgesetzt – innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Bestellung.
 
4.4     Die Kosten für etwaige Ersatzzustellungen wegen fehlerhaft angegebenen Adressen oder wegen Unzustellbarkeit der Lieferung werden dem Kunden berechnet.
 
4.5.    Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
 
5.       Preise und Zahlungsbedingungen
 
5.1     Die Preise der Waren enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, aber nicht die Versandkosten. Transportkosten werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
 
5.2     Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte (MasterCard, Visa), Bankeinzug, Vorauskasse oder Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr von 6,50 €). Bei Zahlung mit Kreditkarte oder Bankeinzug erfolgt die Abbuchung vom Konto des Kunden unverzüglich. Die Zahlung mit Kreditkarte steht Ihnen Anfang Dezember 2009 zur Verfügung. 
 
5.3     Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Früh behält sich vor, dem Kunden einen höheren Schaden nachzuweisen.
 
5.4     Eine Aufrechnung sowie die Geltendmachung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten durch den Kunden sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
 
6.       Verlängerter Eigentumsvorbehalt
 
Die an den Kunden gelieferten oder diesem zur Verfügung gestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Früh.
 
7.       Mängelansprüche
 
7.1     Sollte die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen oder nicht der bestellten Ware entsprechen, ist Früh berechtigt, zunächst eine Ersatzlieferung (Nacherfüllung) vorzunehmen. Im Falle des Fehlschlagens der Nacherfüllung kann der Kunde den Kaufpreis angemessen mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
 
7.2     Offensichtliche Fehler bei der Lieferung (z.B. Falschlieferung, zu geringe Menge) sind vom Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung an eine der unter Ziffer 3.2 angegebene Adressen (per Brief, Telefax oder E-Mail) anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
 
7.3     Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels der Ware verjähren innerhalb von zwei Jahren nach Erhalt der Ware.
 
7.4.    Soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, übernimmt Früh keine Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
 
8.       Haftungsbeschränkung
 
8.1     Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im übrigen ausgeschlossen.
 
8.2     Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 8.1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) von Früh oder deren Erfüllungsgehilfen beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
 
8.3     Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 8.1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit Früh oder deren Erfüllungsgehilfen einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen haben.
 
9.       Datenschutz
 
9.1     Personenbezogene Daten wie Kreditkartenangaben oder Bankverbindung, die vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, werden vertraulich behandelt und nur zum Zwecke der Bearbeitung und Abwicklung einer Bestellung genutzt, gespeichert und verarbeitet.
 
9.2     Adress- und Bestelldaten werden für Zwecke der Werbung, der Markt- oder Meinungsforschung verarbeitet und an Dritte weitergegeben. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit dieser Nutzung seiner Daten zu widersprechen. Der Widerspruch kann in jeder Form an die in Ziffer 3.2 angegebenen Adressen gerichtet werden.
 
9.3     Im Übrigen bedarf die Verwendung der E-Mail-Adressen, Telefon- und/oder Mobilfunknummern und der Faxnummern zum Zwecke der Werbung, der Markt- oder Meinungsforschung einer gesonderten Einwilligung. Diese Einwilligung kann vom Kunden elektronisch bei der Eingabe der Daten abgeben und jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
 
10.     Schlussbestimmungen
 
10.1   Für sämtliche zwischen Früh und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Wiener UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.
 
10.2   Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
 
10.3   Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gewrichtsstand im Inland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen dem Kunden und Früh Köln. Früh ist jedoch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
 
10.4   Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
 
10.5   Die Abwicklung der Verträge zwischen Früh und einem Kunden inklusive des Zahlungsverkehrs übernimmt die Firma AZ Logisic GmbH, Eltzstraße 47, 54293 Trier im Namen und für Rechnung von Früh als deren Erfüllungsgehilfe. Rückfragen zu Bestellung, Lieferung und/oder Zahlung werden ausschließlich dort bearbeitet und können per Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail an die in Ziffer 3.2 aufgeführten Adressen gerichtet werden.
 
10.6   Früh hat seinen Sitz in Köln und ist im Handelsregister des Amtsgerichts Köln unter HRA 396 eingetragen. Vertreten wird Früh durch die Geschäftsführer Herr Alexander Rolff und Phillip C. Müller.

 Stand: April 2008